Europäisches Patentamt widerruft Patent der Firma Altor BioScience

Das Europäische Patentamt (EPA) hat das Patent EP1409646 der Firma Altor BioScience widerrufen. Nachdem die US-Firma bereits im Vorfeld auf Patentansprüche verzichtet hatte, die auf gentechnisch veränderte Schimpansen gerichtet waren, widerrief das EPA jetzt auch die geänderte Version, in der Ratten und Mäuse beansprucht wurden. Ausschlaggebend waren Mängel in der technischen Qualität des Patentes. Die Einsprechenden halten das Ergebnis für einen wichtigen Erfolg, warnen aber davor, dass diese Entscheidung noch keinen generellen Kurswechsel des EPA bedeutet.

Das EPA erteilt Patente aut Tiere auf Grundlage einer umstrittenen Rechtsauslegung, obwohl die Patentgesetze die Patentierung von Tierarten verbieten. In Europa wurden bereits etwa 1500 Patente auf gentechnisch veränderte Tiere und deren Verwendung erteilt.

Vor kurzem veröffentlichte Testbiotech einen Bericht , der zeigt, dass sich für patentierte gentechnisch veränderte Versuchstiere ein lukrativer Markt entwickelt hat, der dazu beiträgt, dass die Anzahl Tierversuche ansteigt. Um Profite mit Tierleid zu unterbinden, appelliert Testbiotech unter anderem an Banken, die in die Pharmaindustrie investieren, klare Standards für ethische Investments zu setzen. Dazu veröffentlicht Testbiotech heute ein weiteres Dossier auf der Onlineplattform von „Banktrack“.

In den Jahren 2012 bis 2014 hatten mehrere Organisationen insgesamt vier Einsprüche gegen europäische Patente auf gentechnisch veränderte Schimpansen eingelegt, was zu unterschiedlichen Reaktionen bei den jeweiligen Firmen führte: Bereits vor einigen Monaten kündigte eine weitere Firma aus Australien, die Firma Bionomics an, Ansprüche auf gentechnisch veränderte Tiere zu streichen. Dagegen will die Firma Intrexon, die zwei europäische Patente auf mit Insekten-DNA manipulierte Menschenaffen hält, ihre Patente aufrechterhalten. Die Anhörung zu den Einsprüchen gegen die Patente von Intrexon findet am 29. September 2015 in Den Haag statt.